Allgemeine - Geschäftsbedingungen
der CaMoDo Automotive AG zur Nutzung Ihrer Internetportale
Tyre100 und Tire100
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§ 1 Leistungsbeschreibung
1. Die CaMoDo AG - nachfolgend "Betreiber"
- betreibt das Internetportal tyre100, tire100 - nachfolgend "Portal" genannt. Das
Portal ist eine Internetplattform zur Vermarktung und zum Verkauf von Zubehör und
Ersatzteilen von Kraftfahrzeugen. Dabei werden Großhändler - nachstehend " Verkäufer"
genannt - und gewerbliche Käufer - nachstehend "Käufer" genannt - zusammengeführt.
Die Nutzung dieses Portals steht nur angemeldeten Mitgliedern (Käufern und Verkäufern)
zur Verfügung. über das Portal dürfen alle Arten von Zubehör und Ersatzteilen für
Kraftfahrzeuge von Großhändlern an gewerbliche Abnehmer verkauft und angekauft werden,
solange das Angebot oder der Kauf nicht gegen das Gesetz, die guten Sitten oder diese
AGB verstößt. Der Betreiber selbst bietet keine Artikel an, gibt keine Gebote ab und
nimmt Gebote und Annahmen nicht entgegen. Der Betreiber selbst wird nicht Partei der
ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses Portals geschlossenen Verträge.
2. Der Betreiber ist berechtigt, die Angebote der Verkäufer technisch so zu modifizieren,
dass diese auch auf mobilen Endgeräten angezeigt werden können. Die Nutzer sind selbst
dafür verantwortlich den vollständigen Inhalt eines Angebotes vor dem Abschluss eines
Vertrages auf dem Portal zu überprüfen.
3. Das Portal bietet Verkäufern
die Möglichkeit, eigene Inhalte zu veröffentlichen. Diese Veröffentlichungen werden
vom Betreiber grundsätzlich nicht geprüft. Die Verantwortung für diese Inhalte liegt
bei dem jeweiligen Veröffentlicher und stellt nicht die Meinung des Betreibers dar.
4. Der Betreiber bemüht sich um die überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten
Mitgliedsdaten. Trotz der verschiedenen Sicherheitsvorkehrungen kann jedoch nicht
ausgeschlossen werden, dass einzelne von den Mitgliedern hinterlegte Daten unrichtig
sind. Jeder Nutzer des Portals muss sich daher selbst von der Identität und Bonität
des Vertragspartners überzeugen. 5. Die auf dem Portal veröffentlichten Inhalte, Angebote
und Informationen werden von dem Betreiber nicht auf deren Vollständigkeit, Richtigkeit
oder Rechtmäßigkeit überprüft.
§ 2 Nutzungsbedingungen
1. Die Nutzung des Portals steht nur den angemeldeten Mitgliedern zu. Die Anmeldung setzt
für Verkäufer den Abschluss einer kostenpflichtigen Nutzungsvereinbarung voraus.
Die Anmeldung und Nutzung ist für Käufer kostenlos.
2. Als Verkäufer dürfen sich nur Hersteller und
Großhändler für Zubehör und Ersatzteile von Kraftfahrzeugen anmelden.
3. Als Käufer dürfen sich nur solche natürlichen oder juristischen Personen anmelden,
die gewerblich Zubehör und Ersatzteile von Kraffahrzeugen ankaufen und über ausreichende
Bonität verfügen. Das Gewerbe muss im automobilen Umfeld angesiedelt sein (z.B.
Autohändler, Reifenhändler, Werkstätten, Fuhrunternehmer oder Wiederverkäufer).
4. Das Mitglied versichert die Richtigkeit der bei der Anmeldung abgegebenen Daten. Der Betreiber ist
zur überprüfung der Angaben berechtigt. Der Betreiber ist bei Käufern darüber
hinaus berechtigt, deren Bonität zu prüfen. Der Käufer erklärt hierzu bei der
Anmeldung sein Einverständnis.
5. Bei einer änderung der Mitgliedsdaten ist das Mitglied verpflichtet seine Angaben
selbstständig und vollständig zu aktualisieren und die änderung dem Betreiber anzuzeigen.
6. Ein Mitglied haftet grundsätzlich für alle von seinem Mitgliedskonto aus geführten
Aktionen, es sei denn, es hat die Aktionen nicht zu vertreten. Der Betreiber weist
in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass die Passwörter und Mitgliedsnamen
geheim zu halten sind und niemals durch den Betreiber abgefragt werden. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte,
ist ausdrücklich untersagt. Zuwiderhandlungen werden zur Anzeige gebracht.
7. Die Mitgliedschaft
ist nicht übertragbar.
§ 3 Umfang der Nutzung
1. Der Betreiber ist berechtigt, Aussehen und Form des Portals zu ändern. Die Mitglieder haben nur einen
Anspruch auf die Nutzung des Portals und seiner Funktionen im Rahmen des aktuellen
Standes der Technik. Dabei ist dem Mitglied bekannt, dass es durch Strom- oder Systemausfälle
zu erheblichen Störungen des Portals kommen kann.
2. Der Betreiber ist berechtigt,
die Leistungen zeitweise zu beschränken, soweit dies aus Kapazitätsgründen, zur Sicherheit
und der Integrität des Servers oder zur Wartung oder Verbesserung des Systems erforderlich
ist.
3. Den Mitgliedern ist es untersagt, - die Inhalte des Portals zu kopieren, zu
verbreiten oder in sonstiger Weise zu vervielfältigen, - Daten mittels Robot/Crawler
oder sonstigen automatischen Mechanismen herunter zu laden, - Mechanismen zu verwenden,
die das Portal übermäßiger Belastung aussetzen bzw. die Belastung eines Standartnutzers
um 30 % überschreiten.
§ 4 Kündigung und Sanktionen
1. Das Nutzungsverhältnis
kann durch schriftliche Kündigung mit einer Frist von einem Monat zum Quartalsende
gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt.
2. Der Betreiber ist berechtigt das Nutzungsverhältnis fristlos zu kündigen wenn ein
wichtiger Grund vorliegt. Ein solcher Grund liegt u.a. regelmäßig vor, wenn - das Mitglied
bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat, - im Zusammenhang mit der Nutzung Rechte
Dritter verletzt werden, - wiederholt Angebote gemacht werden, die nicht eingehalten
werden können, - ohne berechtigten Grund bestellte Waren nicht bezahlt wurden oder
- Daten, die im Rahmen der Nutzung des Portals bekannt wurden, missbraucht wurden.
3. Dem Betreiber steht es bei begründetem Verdacht des Verstoßes gegen die vertraglichen
Pflichten, diese AGB, die guten Sitten, das Gesetz oder berechtigte Interessen Dritte
frei, die Nutzung des Portal zeitweise ganz oder teilweise zu untersagen. Dieses Recht
lässt die weitergehenden Rechte, insbesondere Kündigung und Schadenersatz unberührt.
4. Ein einmal gesperrtes Kundenkonto wird nur unter speziellen Voraussetzung, vom Betreiber,
wieder aktiviert. Hierbei entsteht eine einmalige Bearbeitungsgebühr von 19€, die vorab per
Abbuchungsauftrag vom Kundenkonto eingezogen wird.
§ 5 Datenschutz
1. Sicherheit der Informationen
Wir treffen entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen, um Daten vor
unerlaubten Änderungen, unerlaubtem Zugriff und/oder Vernichtung zu schützen.
Wir führen regelmäßige Kontrollen unsererer Verfahren hinsichtlich der Datenerhebung,
-speicherung und -verarbeitung durch.
Wir beschränken den Zugriff auf persönliche Daten auf wenige interne Mitarbeiter/-innen.
An Großhändler und Lieferanten werden ausschließlich die Daten weitergeben, die zur Erfüllung
Ihres Auftrages/Bestellung erforderlich sind.
Wir verarbeiten Ihre Daten nur zu den Zwecken, für die sie gesammelt worden sind und
gemäß diesen Datenschutzbestimmungen.
2. Die Mitglieder verpflichten sich die Ihnen
bei der Nutzung des Portals bekannt werdenden Daten, Informationen und Preise, so
wie sonstige aus diesem Vertragsverhältnis bekannt werdende Informationen vertraulich
zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Dies gilt sowohl für die Dauer des
Vertrages, als auch für die Zeit danach.
3. Es ist dem Mitglied insbesondere Verboten
die Daten weiterzuverkaufen, zu vergeben oder zur Werbung zu Nutzen. Eine werbliche
Nutzung ist ausnahmsweise für eigene Produkte erlaubt, wenn das Mitglied dem ausdrücklich
und schriftlich zugestimmt hat. Dem Mitglied ist es untersagt, andere Nutzer oder
Mitglieder des Portals auf andere Internetseiten und Angebote als das Portal zu lenken,
verweisen oder sonst abzuwerben. Dies gilt sowohl für die Dauer des Vertrages als
auch für die Zeit danach.
4. Der Betreiber ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten
aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder zum Teil auf einen Dritten zu übertragen.
Die übertragung wird dem Mitglied mindestens zwei Wochen vorher angekündigt. Das
Mitglied darf in diesem Fall das Vertragsverhältnis gemäß § 4 Nr. 1 dieser AGB kündigen.
Die Kündigungsfrist beträgt abweichend von § 4 Nr. 1 eine Woche ab übergangstag.
§ 6 Haftungsausschluss
Die Haftung des Betreibers für Schäden außer solchen,
des Lebens, Körpers oder der Gesundheit ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt
ein vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verstoß des Betreibers vor.
§ 7 Gerichtsstand Für Streitigkeiten zwischen Betreiber und Mitgliedern des
Portals gilt der Gerichtsstand Köln. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt nur für
den Fall, dass die Parteien Kaufleute sind, § 38 ZPO.
§ 8 Schlussbestimmungen
1. Es gelten ausschließlich
die AGB des Betreibers. Konkurrierende AGB der Mitglieder sind nicht Bestandteil des
Vertrages.
2. Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen
zu ändern. Eine solche änderung der AGB ist den Mitgliedern rechtzeitig vor Inkrafttreten
bekannt zu geben. Das Mitglied verpflichtet sich, der änderung zu widersprechen, falls
eine Einbeziehung in den Vertrag nicht gewünscht wird. Der Widerspruch hat spätestens
zwei Wochen nach Mitteilung der änderung schriftlich zu erfolgen.
3. Nebenabreden, Ergänzungen und änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung
des Betreibers.
4. Als Gerichtsstand wird Köln vereinbart. Diese Vereinbarung gilt
gemäß § 38 ZPO nur, soweit das Mitglied Kaufmann ist.
AGB der CaMoDo AG Stand August 2005
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Neuanmeldung
